Alles, was Sie über das Schweizer Bundespräsidium wissen müssen
Wenn Sie noch nie in der Schweiz gelebt haben, sind Sie mit den Feinheiten unseres politischen Systems möglicherweise nicht vertraut. Halbdirekte Demokratie und Föderalismus sind die Pfeiler des politischen Systems der Schweiz, das als einzigartig gilt. Die Schweiz ist ein Bundesstaat mit drei politischen Ebenen: dem Bund, den 26 Kantonen und den nahezu 2000 Gemeinden des Landes.
Zu den kaum bekannten Aspekten unseres Systems gehört das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten. Kennen Sie den Namen des amtierenden Bundespräsidenten der Schweiz? Seine Aufgaben? Die Dauer seiner Amtszeit? Die Antworten auf diese Fragen finden Sie hier!
1. Wer wählt die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten?
Die Vereinigte Bundesversammlung, die aus den 200 gewählten Mitgliedern des Nationalrats (Volksvertretung) und den 46 gewählten Mitgliedern des Ständerats (Vertretung der Kantone) besteht, wählt die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten für die Dauer eines Jahres aus den sieben Mitgliedern des Bundesrates. Die Wahl findet jeweils im Dezember während der Wintersession statt. Dieses Rotationsprinzip ist der Grund dafür, weshalb die Präsidentin oder der Präsident der Landesregierung international und zuweilen auch in der Schweiz kaum bekannt ist.
2. Wie läuft die Wahl ab?
Zunächst verkündet die Präsidentin oder der Präsident der Vereinigten Bundesversammlung, die oder der auch Präsidentin oder Präsident des Nationalrates ist, den Vorschlag der entsprechenden Fraktion. Die Ratsmitglieder füllen anschliessend die Wahlzettel aus. Nach der Auszählung der Stimmen verkündet die Präsidentin oder der Präsident der Vereinigten Bundesversammlung das Ergebnis.
3. Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident wird also nicht vom Volk gewählt?
Nein! Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern wird die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident nicht direkt vom Volk gewählt. Die Mitglieder der Bundesversammlung werden durch Volkswahl bestimmt. Sie wählen dann ihrerseits die Mitglieder des Bundesrates und damit auch die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten.
4. Gibt es einen Turnus bei der Wahl?
Traditionell wird das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten – vorbehaltlich der Wahl durch die Bundesversammlung – im Rotationsprinzip nach Amtsalter besetzt.
Demnach werden die Mitglieder des Bundesrates im Turnus zur Vizepräsidentin oder zum Vizepräsidenten und ein Jahr später zur Bundespräsidentin oder zum Bundespräsidenten gewählt: Die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident hat dabei die Stellvertretung der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten inne..
5. Wie lange dauert die Amtszeit der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten?
Das Bundespräsidium wechselt jedes Jahr.
6. Ist die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident somit das Oberhaupt des Bundesrates?
Nein! Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident ist den anderen sechs Bundesratsmitgliedern gleichgestellt, leitet aber die Sitzungen und hat bei Stimmengleichheit den Stichentscheid.
Sie oder er gilt in dieser Zeit als «Primus inter pares» – lateinisch für «Erster unter Gleichgestellten»: Sie oder er leitet die Regierung ohne besondere Befugnisse.
Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident ist nicht Staatsoberhaupt – diese Funktion übernimmt in der Schweiz der Gesamtbundesrat.
7. Was ist also die Rolle der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten?
Sie oder er leitet die Bundesratssitzungen und schlichtet in strittigen Fragen. Ausserdem übernimmt die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident besondere Repräsentationspflichten im In- und Ausland. Gleichzeitig hat sie oder er weiterhin die Leitung ihres bzw. seines Departements inne.
In dringlichen Fällen ordnet die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident vorsorgliche Massnahmen an, das heisst sie oder er trifft eine einstweilige Entscheidung zur Regelung einer bestimmten Situation. Und für den Fall, dass weder eine ordentliche noch eine ausserordentliche Verhandlung des Bundesrates möglich ist, entscheidet die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident an dessen Stelle.
8. Kann eine Bundesrätin oder ein Bundesrat mehrmals ins Präsidialamt gewählt werden?
Ja, ein Bundesratsmitglied kann mehrmals in dieses Amt gewählt werden, je nach Dauer seiner Amtszeit im Bundesrat.
9. Wie oft hatte die Schweiz eine Bundespräsidentin?
Bislang gab es acht Mal eine Bundespräsidentin. Als erste Frau wurde 1999 die Genferin Ruth Dreifuss in dieses Amt gewählt.
10. Wer war der erste Schweizer Bundespräsident?
Erster Bundespräsident wurde 1848 der Zürcher Jonas Furrer.
Er gehörte der Landesregierung 14 Jahre an und wurde in dieser Zeit vier Mal ins Präsidialamt gewählt. Er verstarb 1861 noch im Amt.
11. Wer wird 2023 Bundespräsidentin oder Bundespräsident?
Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) seit 2012, wird 2023 das Bundespräsidium übernehmen. Er tritt die Nachfolge von Ignazio Cassis an. Alain Berset hatte diese Funktion bereits 2018 inne.
